Besuch im Auswärtigen Amt

Am 10. Februar 2016 folgten Vertreter der UNESCO-Projektschulen Berlins sowie des Berliner Komitees für UNESCO-Arbeit und des UNESCO-Clubs Joachimsthal einer Einladung in das Auswärtige Amt.

Anlässlich der 65-Jahr-Feier des Berliner UNESCO-Komitees am 13 .Oktober 2015 hatte Hans-Günter Löffler, Vortragender Legationsrat  im Referat Multilaterale Kultur- und Medienpolitik  des Auswärtigen Amtes und zuständig für alle Themenbereiche im Kontext der UNESCO, eine Gegeneinladung ausgesprochen, der an diesem Nachmittag viele gefolgt sind. Mit am Tisch saßen zwei weitere Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, Herr Dr. Streckert  von der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der UNESCO in Paris, Herr Kleve, zuständig für den Bildungsbereich  innerhalb des Referates, sowie Frau Dr. Ringbeck, Abgeordnete der Kultusministerkonferenz und zuständig für alle Themen rund um das Welterbe.

Nach einem kurzen Rundgang durch das Gebäude des Auswärtigen Amtes und seiner wechselvollen Geschichte führte Herr Dr. Streckert in die Aufgabenstellung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der UNESCO in Paris ein. Er erläuterte Grundsätzliches  wie auch aktuelle Fragestellungen und stand für die zahlreichen Rückfragen gern zur Verfügung. Hierbei ging es natürlich auch um die schwierige Rolle der USA in der UNESCO. Die UNESCO war die erste Organisation der Vereinten Nationen, die Palästina als eigenständigen Staat und als Mitglied akzeptierte. Als Folge hatten sowohl die USA wie auch Israel ihre Zahlungen an die UNESCO eingestellt und daraufhin ihr Stimmrecht in der UNESCO -Generalkonferenz verloren. Gleichwohl wurden die USA erst kürzlich in den Exekutivrat der UNESCO wiedergewählt, ein ungewöhnlicher Vorgang für ein keineswegs unbedeutendes Gremium. Washington war mit einem Anteil von 22 Prozent größter UNESCO-Beitragszahler und hat mit der politischen Entscheidung der Zahlungseinstellung zu einer erheblichen finanziellen Krise der UNESCO geführt, die in der Folge zu deutlichen Abstrichen in der personellen Ausstattung wie inhaltlichen Arbeit geführt hat.

Erfreulich ist trotzdem, dass der deutsche Botschafter, Herr Worbs, für 2 Jahre zum Vorsitzenden des Exekutivrates gewählt wurde. Dies weist auch auf die Akzeptanz Deutschlands innerhalb der Mitgliedstaaten der UNESCO hin.

Herr Kleve erläuterte die komplexen Wege, die bildungspolitische Empfehlungen der UNESCO gehen müssen, bevor sie  in der Realität des deutschen Bildungsföderalismus und seiner unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Bundesministerium, Länderministerien und Kultusministerkonferenz  ankommen.

Frau Dr. Ringbeck schließlich gab Auskunft über den gegenwärtigen Stand deutscher Bewerbungen zum Weltkultur- und  Weltnaturerbe. Sie wies auf die Schwierigkeiten  der großen Bewerberzahlen Deutschlands im Vergleich zu internationalen Anträgen und dem Nachholbedarf anderer Weltregionen hin. Vieles deutet darauf hin, dass nationale Denkmäler als Welterbe wohl künftig weniger Aussichten auf Erfolg haben werden, in die internationale Liste des Welterbes aufgenommen zu werden, grenzüberschreitende aber sehr wohl. Der Anspruch an die Feststellung „von globaler Bedeutung“ wird wachsen.

Die Antwort auf die Nachfrage nach dem Stand der Gründung eines „Kompetenzzentrums zum UNESCO-Welterbe“, so wie es der Deutsche Bundestages vom 17. Juni 2015 beschlossen hatte, konnte ein wenig Klarheit in die noch andauernde Diskussion bringen. Es scheint so, dass der Bundestag mit seinem Beschluss, das Kompetenzzentrum an die Deutsche- UNESCO- Kommission anzukoppeln, der  verfassungsmäßigen Zuständigkeiten innerhalb des deutschen föderalen Systems zu wenig Rechnung getragen hat. Die Länder betrachten die Aufgaben im Zusammenhang mit den Welterbestätten Deutschlands als Teil ihrer Kulturhoheit und werden dabei auch von einer starken Lobby der Denkmalschützer unterstützt. Heißt, einen Beschluss des Bundestages halten sie in dieser Angelegenheit für wenig verbindlich und die Gründung und Anbindung eines „Kompetenzzentrums zum UNESCO-Welterbe“ muss mit den Verantwortlichen neu diskutiert werden.

Im zweiten Teil des gemeinsamen Gespräches berichteten die  UNESCO-Projektschulen und die UNESCO-Clubs aus ihrer Arbeit. Im Zentrum stand die Friedenserziehung, ihre historische Entwicklung im Rahmen der UNESCO und in Deutschland sowie die gegenwärtige praktische Umsetzung vor Ort.

Angelika Hüfner